In Bergedorf ist eine Wohnung im Zusammenhang von Hasskriminalität durchsucht worden.
Hallo liebe Leser,
seit Monaten wird Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer über verschiedene Messengerdienste wie beispielsweise Telegram angefeindet. Gestern fand der zweite Joint Action Day statt.
Hierbei handelt es sich um einen europaweiten Aktionstag, bei dem im Zusammenhang mit Hasskriminalität ermittelt wird.
Dazu wurde auch im Landgebiet in Hamburg-Bergedorf eine Wohnung durchsucht und Beweismaterial sichergestellt. Mehr erfahrt ihr nachfolgend …
Europaweiter Aktionstag: Joint Action Day (JAD).
Frankreich hat im Rahmen seiner aktuellen EU-Ratspräsidentschaft die Initiative zur Durchführung eines zweiten JAD ergriffen, der am Donnerstag, mit Unterstützung von Europol, stattfand.
Anlässlich dieses Joint Action Days sind von der Staatsschutzabteilung des LKA sechs Wohnungen in Hamburg und vier Objekte in Berlin durchsucht worden.
Den fünf deutschen männlichen Tatverdächtigen aus Hamburg im Alter von 24, 55, 60, 61 und 65 Jahren sowie einem 20-jährigen in der Hansestadt wohnenden Libanesen wird vorgeworfen, über verschiedene Socialmedia-Kanäle Kommentare oder Nachrichten gepostet bzw. verschickt zu haben, die teils beleidigenden, volksverhetzenden oder auch bedrohenden Inhalt hatten.
In zwei weiteren Verfahren richtet sich der Verdacht gegen drei in Berlin wohnhafte Beschuldigte mit deutscher Staatsangehörigkeit, zwei Frauen (24 und 44) sowie einem Mann (44).
Der 24-jährigen Frau wird vorgeworfen, auf einer Online-Plattform eine Petition mit beleidigendem Inhalt eingestellt zu haben, die beiden 44-Jährigen werden beschuldigt, durch den Betrieb dieser Plattform eine Beihilfe zu dieser Tat geleistet zu haben.
Bergedorfer verschickt über Instagram Nachrichten.
Bösartigste Propaganda, Hass und Hetze – Sachsens Ministerpräsident Kretschmer (CDU) forderte im Dezember 2021 eine juristische Regulierung der Messengerdienste.
In den Hamburger Stadtteilen Bergedorf, Mümmelmannsberg, Volksdorf, Eidelstedt, Tonndorf und Jenfeld sowie in den Berliner Stadtteilen Spandauer Vorstadt und Mitte sind am Donnerstag mehrere Wohnungen und eine Firmenanschrift in Berlin-Steglitz durchsucht worden.
Im ländlichen Gebiet des Südosten Hamburgs, nahe der Dove Elbe im Bezirk Bergedorf, fand bei einem 60-jährigen Verdächtigen ebenfalls die Hausdurchsuchung statt, da er direkte Hassnachrichten bei Instagram an den Ministerpräsidenten verschickt haben soll, so Polizeisprecher Holger Vehren.
Beweismaterial, insbesondere elektronische Geräte wie Handys und Laptops, konnten sichergestellt werden.
Die Auswertung der Beweismittel und die Ermittlungen zur Konkretisierung der einzelnen Tatvorwürfe dauern an.
An dem Einsatz der Hamburger Ermittlungsbehörden waren eine Vertreterin der Generalstaatsanwaltschaft Hamburg, 20 Beamte des Landeskriminalamtes Berlin und 27 Beamte des Landeskriminalamtes Hamburg beteiligt.
EURE HEIDI VOM LANDE
(Quelle: Polizei Hamburg, übermittelt durch news aktuell)
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