Lohbrüggerin stellte bei Facebook eine Israelflagge mit Hakenkreuz ein.

 
Hallo liebe Leser,
am Dienstag durchsuchten Ermittlerinnen und Ermittler der Staatsschutzabteilung des Landeskriminalamtes (LKA 73) parallel zu anderen Länderpolizeien fünf Wohnungen in Hamburg.

Darunter auch eine in Bergedorf. Ermittelt wird gegen eine Lohbrüggerin wegen des Verdachts des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Mehr dazu erfahrt ihr nachfolgend …  

LKA durchsucht Wohnungen in Hamburg.

Die Durchsuchungen in Hamburg erfolgten in voneinander unabhängigen Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Volksverhetzung (§ 130 StGB), des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen (§ 86a StGB) sowie in jeweils einem Fall wegen der Belohnung und Billigung von Straftaten (§ 140 StGB) und der gegen Personen des politischen Lebens gerichteten Beleidigung, üblen Nachrede und Verleumdung (§ 188 StGB).

Die Tatverdächtigen waren im Vorhinein durch antisemitische Straftaten aufgefallen.

Beispielsweise steht ein 35 Jahre alter Deutsche(r) in Verdacht, auf der Plattform „X“ den Holocaust geleugnet zu haben.

Ein 54 Jahre alter türkischer Staatsangehöriger soll sich beim Kurznachrichtendienst „X“ volksverhetzend und holocaustverherrlichend geäußert haben.

Eine 18-Jährige und die 45-jährige Frau aus Lohbrügge sollen online Israelflaggen öffentlich zur Schau gestellt haben, welche anstatt des Davidsterns ein Hakenkreuz zeigten.
 

Beweismittel wurden sichergestellt.

Die Generalstaatsanwaltschaft Hamburg hatte auf Basis der Ermittlungsergebnisse die erforderlichen Durchsuchungsbeschlüsse beim Amtsgericht Hamburg erwirkt.

Bei den gestrigen Exekutivmaßnahmen in den Stadtteilen Bahrenfeld, Eißendorf, Lohbrügge, Rothenburgsort und Tonndorf wurden Beweismittel sichergestellt, die nun ausgewertet werden.

Die gemeinsam von LKA 73 und der Zentralstelle Staatsschutz der Generalstaatsanwaltschaft Hamburg geführten Ermittlungen dauern an.

Gegen die 45-Jährige aus Lohbrügge wird wegen des Verdachts des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen nach § 86a StGB ermittelt, so Pressesprecher Sören Zimbal von der Polizei Hamburg.
 

Tipps zum Thema Hasskriminalität.

Die Polizei Hamburg bittet die Bevölkerung um Mithilfe bei der Bekämpfung von Hass und Hetze im Internet:

| Wer auf Hasspostings im Netz stößt oder selbst Opfer wird, sollte dies bei der Polizei anzeigen. Dieses geht zum Beispiel persönlich bei jeder Polizeidienststelle oder online unter: https://portal.onlinewache.polizei.de/de/

| Hasspostings sollten Anbietern sozialer Netzwerke gemeldet werden, denn diese sind verpflichtet, strafbare Inhalte zu löschen.

Weitere Informationen und Präventionstipps zum Thema Hasskriminalität (auch „Hassrede“ oder „Hate speech“ genannt) findet ihr auf der Homepage der Polizei Hamburg unter: https://www.polizei.hamburg/hatespeech-792318
 
EURE HEIDI VOM LANDE
 
(Quelle: Polizei Hamburg)
 

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